Wien (OTS) – „Die Beurteilung solcher Vorwürfe obliegt dafür
vorgesehenen Stellen,
nicht der Politik – die Wahrung eines professionellen, unabhängigen
ORF jedoch schon“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos nach dem
Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann. „Die Politik hat
daher dafür zu sorgen, dass bei der Bestellung des neuen ORF-
Generaldirektors beziehungsweise der neuen Generaldirektorin ein
transparentes, professionelles und objektives Verfahren gewährleistet
ist.“
Hoyos erinnert daran, dass sich die Bundesregierung auf eine
Gesamtreform des ORF verständigt hat, die unter anderem zum Ziel hat,
die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit des ORF zu stärken und ihn zu
entpolitisieren. „Für uns NEOS kann jetzt nur ein transparenter und
gesetzeskonformer Prozess im Rahmen der Neubestellung Vertrauen
schaffen.“
Konkrete Konzepte, wie diese Entpolitisierung aussehen könnte,
lägen längst am Tisch, betont Hoyos: „Wir NEOS fordern schon seit
Jahren, den Einfluss der Parteipolitik durch eine Auflösung des
Stiftungsrats und seiner politischen Freundeskreise zurückzudrängen.
An ihre Stelle sollte ein unabhängiger Aufsichtsrat treten, der
wiederum einen mehrköpfigen Vorstand mit klarer Kompetenzverteilung
bestellt und überwacht. So können wir den ORF als agiles Unternehmen
gut für die Herausforderungen der Zukunft aufstellen und verhindern,
dass er weiterhin zum Spielball wechselnder Regierungen verkommt.“
