Wien (OTS) – Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger sieht sich
durch die
jüngsten Aussagen des US-Außenministers Rubio zur Migration auf der
Münchner Sicherheitskonferenz in zentralen Punkten bestätigt:
„Massenmigration ist keine Randerscheinung, sondern eine akute
Bedrohung für das gesellschaftliche Gefüge und für das Überleben
unserer Zivilisation. Wenn selbst der Außenminister der Vereinigten
Staaten offen ausspricht, dass unkontrollierte Massenzuwanderung
Gesellschaften destabilisiert und die kulturelle Kontinuität ganzer
Nationen gefährdet, dann zeigt das vor allem eines: Die freiheitliche
Analyse war richtig und die jahrelange Verharmlosung durch Brüssel
war verantwortungslos.“
„Rubio hat unmissverständlich klargestellt, dass die Kontrolle
über nationale Grenzen kein Ausdruck von Xenophobie, sondern ein
elementarer Akt staatlicher Souveränität ist. Doch genau diese
Selbstverständlichkeit hat die Kommission einem ideologischen Dogma
grenzenloser Migration geopfert – mit verheerenden Folgen für die
innere Sicherheit, den sozialen Zusammenhalt und die demokratische
Selbstbestimmung der europäischen Völker“, so Steger.
Besonders brisant sei Rubios Feststellung, dass das Versäumnis,
Migration zu begrenzen, nicht bloß politische Nachlässigkeit
darstelle, sondern eine existenzielle Gefahr für das Fortbestehen
unserer Gesellschaften. „Damit bestätigt ein führender Vertreter der
westlichen Welt genau jene Warnungen, für die die FPÖ jahrelang
diffamiert wurde. Heute zeigt sich klar: Nicht die Kritiker der
Migrationspolitik lagen falsch, sondern jene Eliten, die jede
berechtigte Sorge reflexartig als ‚populistisch‘ abgetan haben“,
erklärt Steger.
In diesem Zusammenhang übt Steger massive Kritik an der EU-
Kommission und dem gesamten Brüsseler Machtapparat: „Anstatt die
Sorgen der europäischen Bevölkerung ernst zu nehmen, hat die EU eine
Politik des Wegsehens betrieben, die EU-Außengrenzen bewusst
ungeschützt gelassen und Massenmigration unter dem Deckmantel eines
falsch verstandenen Humanismus faktisch institutionalisiert. Diese
Politik hat Europa nicht humaner gemacht, sondern unsicherer,
gespaltener und schwächer. Der Spiegel, den die USA Europa nun
vorhalten, sollte für von der Leyen und Co ein Weckruf sein, endlich
eine echte Kurskorrektur einzuleiten.“
