Wien (OTS) – „Was IV-Chefökonom Helmenstein jetzt offen ausspricht,
bestätigt
genau die wirtschaftspolitischen Beurteilungen von uns
Freiheitlichen. Österreich steckt mitten in einer gefährlichen
wirtschaftlichen Stagnation“, erklärte FPÖ-Wirtschaftssprecherin
NAbg. Barbara Kolm zu den jüngsten Aussagen des IV-Ökonomen im
KURIER. „Ein positiver Wert von 0,3 oder 0,4 Prozent in der BIP-
Entwicklung ist kein Aufschwung, sondern ein Stillstand – und dieser
ist hausgemacht durch die sozialpartnerschaftliche Proporz-Politik
der schwarz-rot-pinken Regierung.“
Helmenstein habe völlig recht in seiner Analyse der massiven
Strukturprobleme unserer heimischen Wirtschaft: eine erdrückende
Steuer- und Abgabenlast, eine untragbare Überregulierung, viel zu
hohe Energiekosten und gegen all das keine Strukturreformen. „Damit
benennt er genau jene Punkte, auf die wir Freiheitliche seit Langem
hinweisen. Österreich verliert zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit,
weil die Regierung keine Strategie hat, sondern den Standort mit
neuen Belastungen und Regulierungen weiter erdrückt“, betonte Kolm.
Die schwarz-rot-pinke Koalition habe es nicht nur verabsäumt,
gegen die hausgemachte Rekordinflation vorzugehen, sondern diese mit
ihrer Steuer- und Abgabenpolitik noch verschärft. „Strom, Gas,
Lebensmittel – alles wird teurer, während sich die Einkommen real
verschlechtert haben. Die Regierung schaut tatenlos zu und beschränkt
sich seit Amtsantritt auf vollmundige Ankündigungen und kosmetische
Veränderungen. Das ist wirtschaftspolitisches Versagen auf ganzer
Linie angesichts der enormen Herausforderungen und der realen
Auswirkungen auf die Menschen“, kritisierte Kolm.
Die FPÖ-Wirtschaftssprecherin fordert daher endlich spürbare
Entlastungen für Bürger und Betriebe: „Wir brauchen eine drastische
Senkung der Energieabgaben, eine echte Steuerreform zugunsten der
arbeitenden und leistenden Bevölkerung – also genau den Mittelstand,
der mit seinen Steuern die Staatskasse füllt. Wir brauchen den Abbau
überflüssiger EU-Bürokratie und eine Politik, die wieder auf Leistung
und Produktivität setzt, statt auf ideologische Gängelung und
Verbotspolitik.“
„Helmensteins Analyse bestätigt die Warnungen der FPÖ. Wenn
Österreich wieder in Schwung kommen soll, muss mit der
wirtschaftsfeindlichen Politik von Schwarz-Rot-Pink Schluss sein.
Österreich hat in vielen Branchen enormes Potenzial – von Industrie
und Technologie bis hin zu Forschung und Entwicklung. Damit dieses
Potenzial entfesselt werden kann, müssen Leistung, Eigenverantwortung
und unternehmerische Freiheit möglich sein“, so Kolm abschließend.
