Wien (OTS) – „Während andere auf Polarisierung setzen, kümmert sich
die
Volkspartei mit ganzer Entschlossenheit um die Sicherheit der
Menschen. Mit dem neuen Erlass von Innenminister Gerhard Karner
schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen, um Video-Überwachung an
allen Orten zu ermöglichen, an denen laut sicherheitspolizeilicher
Lageeinschätzung und Gefährdungsprognose Gefahr droht. Damit statten
wir die Polizei mit modernen und zeitgemäßen Befugnissen aus, um
präventiv und konsequent gegen Kriminalität vorzugehen“, erklärt der
Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl.
Gödl weiter: „Dieser Erlass stärkt nicht nur die Einsatzfähigkeit
unserer Polizei, sondern erfüllt auch einen Wunsch zahlreicher Städte
und Gemeinden. Wir spannen damit ein dichteres Sicherheitsnetz für
die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Mit diesem entschlossenen
Vorgehen beweist die Volkspartei einmal mehr: Wir sind und bleiben
die Sicherheitspartei Österreichs.“
