Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 12. Oktober 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
folgende Beiträge:
Drohnen-Wall
In Straßburg ging es diesmal um die Wurst, allerdings eben nur im
übertragenen Sinn – denn die Debatte um Veggie-Burger überlagerte die
sicherheitspolitisch heikle Agenda: Seit Drohnen über immer mehr EU-
Ländern auftauchen und die Aufklärung Hinweise auf ihren russischen
Ursprung findet, hat die EU-Kommission eine neue Überschrift parat:
Drohnen-Wall. Was dafür nötig ist, ob es schnell genug gehen kann und
ob Europa so etwas überhaupt braucht, wurde in der vergangenen
Plenarwoche im Europaparlament debattiert. Robert Zikmund berichtet
aus Straßburg
Im Studio zu Gast: Thomas Starlinger, sicherheitspolitischer
Berater des Außenministeriums
Bundesrat in Blau
Der Bundesrat, die Länderkammer des Parlaments, hatte diese Woche
seine erste Sitzung nach der Sommerpause. Der Tag stand zu Beginn
ganz im Zeichen der Steiermark: Der erste freiheitliche
Landeshauptmann der Steiermark, Mario Kunasek, hat sich den
Bundesratsmitgliedern vorgestellt. Mit dem Steirer Peter Samt hat die
FPÖ auch erstmals das Amt des Bundesratspräsidenten inne. Die
Mehrheit liegt aber weiterhin bei den drei Regierungsparteien. Von
seinem Veto-Recht wird der Bundesrat also vorerst selten Gebrauch
machen. Aber welche Funktionen und Kompetenzen hat die zweite Kammer
des Parlaments eigentlich? Marcus Blecha-Stippl hat diese und weitere
Fragen mit einer Expertin analysiert.
Deutsches Politiker-Ranking
Die Politik ist in Deutschland derzeit nicht gut angeschrieben.
Die schwarz-rote Koalition verliert weiter an Ansehen und die
Deutschen die Hoffnung, dass die Regierung in Berlin etwas
verbessert. Das zeigen aktuelle Umfragen. Die oppositionelle AfD legt
hingegen weiter zu und liegt bereits gleichauf mit der Kanzler-Union.
Aber nicht nur Friedrich Merz büßt an Zustimmung ein, auch die
Regierung als Ganzes sowie sämtliche Bundesministerinnen und –
minister. Mit einer Ausnahme – Verteidigungsminister Boris Pistorius
von der SPD glänzt und ist schon länger und mit Abstand das
beliebteste Mitglied der Regierung. Und im Bundestag sticht vor allem
Heidi Reichinnek heraus, sie hat den Linken zu einem Höhenflug
verholfen. All das sorgt für eine diffizile Gemengelage in der
deutschen Politik.
