Sankt Pölten (OTS) – „Die Menschen in unserem Land erwarten sich zu
Recht, dass Politik
zuerst an die eigene Bevölkerung denkt. Fakt ist, dass die
Integrationspolitik der vergangenen Jahrzehnte gescheitert ist. Die
Folgen: Parallelgesellschaften, importierte Gewalt und Kriminalität“,
führt FPÖ Niederösterreich Asyl- und Sicherheitssprecher LAbg.
Andreas Bors aus und meint: „Immer mehr Niederösterreicher fragen
sich, warum sich plötzlich die eigene Gesellschaft an Zuwanderer
anpassen soll – und nicht umgekehrt. Und deshalb ist der von
Landesrat Martin Antauer vorgestellte Integrationskodex der absolut
richtige Schritt.“
„Integration ist eine Bringschuld, am wichtigsten dabei: die
deutsche Sprache, denn sie schafft Chancen und Teilhabe“, so Bors.
„Der Integrationskodex richtet sich an Menschen, die bereit sind,
Teil unserer Gesellschaft zu werden und unsere Regeln akzeptieren.
Aber es gibt auch Fälle, in denen die Integrationsfrage längst
beantwortet ist: Wenn Frauen Opfer brutaler Gewalt werden,
islamistische Parallelgesellschaften entstehen, Menschen die
Gastfreundschaft missbrauchen. Solche Fälle sind dann der klassische
Fall für Remigration“, sagt Andreas Bors und verweist auf eine
aktuelle Studie: „Erschreckend viele muslimische Jugendliche stellen
religiöse Gebote über die Gesetze. Es braucht daher auch auf
Bundesebene eine Politik der Klarheit, denn NÖ darf nicht zum
Experimentierfeld gescheiterter Multikulti-Politik werden. NÖ muss
Heimat bleiben, daher: Niederösterreich zuerst“.
„NÖ gehört nicht denen, die glauben, NÖ sei ein
Selbstbedienungsladen“
FPÖ Niederösterreich Bildungssprecher LAbg. Helmut Fiedler gibt
der deutschen Sprache eine zentrale Rolle: „Wer hier leben will, muss
unsere Sprache lernen und seinen Beitrag leisten. NÖ gehört nicht
denen, die glauben, NÖ sei ein Selbstbedienungsladen:
Sozialleistungen ja, Regeln nein; Wohnung ja, Deutsch nein; Rechte
ja, Pflichten nein. NÖ zuerst heißt unsere Leute, unsere Regeln
zuerst. Und genau das bringt der Integrationskodex sehr gut auf den
Punkt.“
„Der Kodex spricht von Deutsch als Grundlage des Zusammenlebens.
Bei Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten, insbesondere aus Syrien
und Afghanistan, ist der Alphabetisierungsbedarf sehr hoch, viele
müssen zunächst die lateinische Schrift lernen. Vertriebene aus der
Ukraine verfügen indes laut ÖIF über ein deutlich höheres
Bildungsniveau. Kurzum: Integration funktioniert nicht durch einen
finanzierten Kursplatz, sondern durch Deutschkenntnisse. Und
besonders in der Bildung müssen wir ehrlich sein“, so Fiedler.
„Denn Schule ist kein Integrationsreparaturbetrieb für
gescheiterte Zuwanderungspolitik, sondern ein Ort des Lernens, der
Leistung und gemeinsamen Sprache. Schulpflicht ist
Integrationspflicht, und auch Eltern müssen in die Pflicht genommen
werden“, so Fiedler. Helmut Fiedler weiter über Arbeit: „Im Mai waren
österreichweit 160.943 Ausländer als arbeitslos oder in Schulungen
gemeldet. Wer arbeitsfähig ist, muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung
stehen, wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss Kürzungen spüren. NÖ
erwartet zu Recht, dass Integrationsangebote genutzt werden. Die
jüngste Reform der ÖIF-Deutschkurse geht in die richtige Richtung:
mehr Verbindlichkeit, laufende Dokumentation. Das Land NÖ ist an die
Integrationsschnittstelle des Bundes angeschlossen, damit
nachvollzogen werden kann, wer seinen Verpflichtungen bei
Deutschkursen, Prüfungen und anderen Kursen nachkommt oder nicht.“
„Clanregeln, Scharia, religiöse Sonderrechte gibt es in NÖ nicht“
„Klar ist auch: Clanregeln, Scharia und religiöse Sonderrechte
gibt es in NÖ nicht. Gewalt, Zwangsheirat, Selbstjustiz,
Unterdrückung von Frauen sind keine kulturellen Besonderheiten,
sondern Angriffe auf unsere Ordnung. Straffällige
Drittstaatsangehörige müssen konsequent abgeschoben werden. Nicht
vielleicht, nicht irgendwann, sondern konsequent“, so der
freiheitliche Bildungssprecher, der ergänzt: „Der Kodex braucht
Vollzug. Wir brauchen daher verpflichtende Deutschstandards in
Kindergarten, Schulen und bei Behördenkontakt, echte
Elternverantwortung, Sozialleistungen nur bei Integrationsleistung,
konsequente Überprüfungen samt Kürzungen, wenn Integrationspflichten
nicht erfüllt werden, Härte gegen Parallelgesellschaften und
religiösen Extremismus sowie aufenthaltsrechtliche Folgen bei
schweren Straftaten.“
LAbg. Helmut Fiedler abschließend: „Dabei geht es nicht um Härte,
sondern Fairness. Fairness gegenüber Niederösterreichern, gegenüber
Zuwanderern, die sich anstrengen und gegenüber unseren Kindern. NÖ
ist nicht verpflichtet, sich selbst aufzugeben. NÖ zuerst heißt:
Unsere Heimat ist kein Experimentierfeld, unsere Werte sind nicht
verhandelbar und unsere Geduld ist nicht grenzenlos.“
