Wien (OTS) – Der 18. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr
mit der
Fragestunde begonnen.
Zwtl.: Fragestunde
In der ersten Anfrage erkundigte sich GR Michael Stumpf, BA (FPÖ)
bei Klima- und Personalstadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) nach
der Kapazität der Wiener Entsorgungsinfrastruktur. Czernohorszky
berichtete, dass Wien die Müllverbrennungskapazität und entsprechende
Kapazitätsgrenzen weiterhin ausbaue. Während die Restmüllmenge sinke,
steige mit der Gesamtbevölkerung. Wien sei „sehr entsorgungssicher“
aufgestellt und arbeite daran, dies auch weiterhin zu garantieren.
Wichtig sei es daher, jetzt Entscheidungen für die Zukunft zu
treffen. Man setze klar auf Abfallvermeidung, Wiederverwertung und
Recycling. In diesem Zusammenhang seien Müllverbrennungsanlagen ein
wesentlicher Bestandteil des Systems. Die kommunale Daseinsvorsorge
funktioniere in jeder Situation, auch während Krisen. Diese habe sich
während der Pandemie gezeigt. Wien verfüge derzeit über vier
Müllverbrennungsanlagen. Gemeinsam stünden Kapazitäten von rund
780.000 Tonnen pro Jahr zur Verfügung. Ein entscheidender Vorteil
dabei sei, dass die Müllabfuhr in der Hand der Stadt liegt. Dadurch
sei eine seriöse und umfassende Kapazitätsplanung möglich. Man wisse,
welche Mengen anfallen, wo sie anfallen und welche Infrastruktur
notwendig sei. Das mache Wien unabhängig von Dritten. Einen Ausblick
biete der Wiener Abfallwirtschaftsplan samt Abfallvermeidungsprogramm
2025 bis 2030. Dieser Plan umfasst 161 Maßnahmen und wurde acht
Wochen öffentlich aufgelegt, schloss Czernohorszky.
In der zweiten Anfrage thematisierte GR Denis Šakić (SPÖ)
Postakute Infektionssyndrome (PAIS). Šakić fragte Gesundheits- und
Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach konkreten Leistungen des
künftigen Kompetenzzentrums für postvirale Syndrome sowie nach dem
Zeitplan für die Umsetzung des Versorgungsangebotes. Hacker betonte,
dass die Stadt Wien und die Sozialversicherung, dieses gemeinsame
Projekt finanzieren und errichten. Das Leistungsangebot werde
differenzierte Diagnostik, Kooperation mit allen Klinik-Abteilungen,
individuelle Therapieplanungen und regelmäßige Therapiekontrollen
umfassen. Eingebunden werden neben Klinik-Abteilungen,
niedergelassenen Ärzten und Reha-Zentren, unter anderem auch Physio-
und Ergotherapeut*innen sowie Sozialarbeiter*innen. In
Krisensituationen werde auch Home-Treatment angeboten.
Selbstverständlich spiele auch die Forschung eine enorme Rolle. Hier
sei die MedUni Wien ein hervorragender Partner. Das Projekt werde in
zwei Phasen untergliedert. Die erste Phase der Vorbereitung sei
positiv abgeschlossen. Derzeit befinde man sich in Phase zwei, der
Umsetzung des Projektes. Dabei gehe es neben der Immobilienfindung
unter anderem auch um Verträge. Die Immobilie für das
Kompetenzzentrum wurde bereits gefunden. Allerdings werde der Umbau
länger als erhofft, voraussichtlich bis 2028, dauern. Im ersten
Halbjahr 2027 starte daher ein Probebetrieb an einem provisorischen
Standort, so Hacker.
Thema der dritten Anfrage war die geplante Eventarena in St.
Marx. GR Hannes Taborsky (ÖVP) fragte Finanz- und
Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ) nach den derzeit
kolportierten Problemen und damit verbunden, etwaigen Auswirkungen
auf den Bau der Eventarena. Novak stellte klar, dass sich das
Verfahren in einer Projekt- und Vorbereitungsphase befinde. Dabei
würden wirtschaftliche und architektonische Fragen debattiert. Es sei
klar, wer in dieser Phase wofür verantwortlich sei. Der
Projektpartner müsse die Pläne in notwendiger Qualität entwickeln und
liefern. Dann würde das Verfahren eingeleitet. In diesem
einreichungsfähigen Status dieses Projektes sei man jedoch noch
nicht. Bislang sei keine Zahlung erfolgt weil diese an eine
Baubewilligung gekoppelt ist. Man sei von einer Baubewilligung jedoch
„noch ein Stück entfernt“. Ziel sei es, dass für die Stadt Wien keine
Mehrkosten anfallen. Zusammenfassend erklärte Novak, dass es sich bei
der Multifunktionsarena um ein großes Projekt mit hohem Finanzvolumen
handle. Derzeit sei man in Nachverhandlungen und in der
Vorbereitungsphase. (Forts.) bon
